Sinn und Unsinn von Koalitionsverhandlungen

Man kann die Politik mit der Börse vergleichen. Es gibt einen primären Markt und einen Sekundärmarkt. An der Börse wird für Unternehmen am Primärmarkt Geld für Produktionsgüter beschafft. Dieses kann für Maschinen sowie auch für Grundstücke oder andere Mittel eingesetzt werden um Güter zu produzieren. Der Sekundärmarkt dient dazu den Investoren eine möglichst hohe Rendite zu verschaffen. Der Sekundärmarkt hat heute den primären Markt überholt. D.h. es werden Gelder handelt denen kein Gegenwert gegenübersteht.

In der Politik sollte primär darüber verhandelt werden, wie die Geschicke eines Landes gestaltet werden können. Sekundär wird über Posten für einzelne Personen und natürlich die Machtstellung einer Partei verhandelt. Auch das ist heute in Schieflage geraten.

Das beste Beispiel dafür liefert die SPD. Ex Kanzler Schröder hat bereits während seiner Amtszeit durch den Bau einer Pipeline durch die Ostsee sein weiteres Fortkommen nach der Politik gesichert. Superminister Clement besetzte nach dem Ausscheiden aus der Politik einen lukrativen Posten in einer Zeitarbeitsfirma, die durch den Beschluss, der unter ihm eingeführten Hart IV Gesetze, boomte.

Die Moment laufenden Koalitionsverhandlungen sind nichts anderes, als das Verteilen von Posten, die Sicherung von Macht und sind Mittel zur Bereicherung der Verhandelnden.

Jedoch kann man hierfür keiner Partei den Schwarzen Peter zuschieben. Es ist das System, das die Menschen so verhandeln lässt. Es geht im Kapitalismus nicht darum Politik zu machen, sondern das Kapital zu vermehren und Märkte zu sichern.

Egal ob CDU oder SPD, warum sollten auch SPD Mitglieder bessere Menschen sein als die Mitglieder der CDU oder FDP, streben sie nach Macht und Geld. Mittel dazu ist die Politik.